Videoüberwachung

Videoüberwachung ist nicht nur für den Schutz von öffentlichen Gebäuden und Firmen geeignet, auch im privaten Bereich wird immer häufiger auf die Überwachung per Video gesetzt. Dabei geht es um mehr als nur um den Schutz des eigenen Hauses. Auch die Kontrolle von Geräten kann über die Videoüberwachung erfolgen. Dabei müssen aber auch rechtliche Bedingungen beachtet werden, damit sich niemand strafbar macht.

Was bedeutet Videoüberwachung?

Eine Videoüberwachung ist die Überwachung von Orten mithilfe einer Videokamera. Die daraus resultierenden Bewegtbilder ermöglichen es, genau nachzuvollziehen, was sich an diesen Orten ereignet hat. Videoüberwachung ist jedoch an strikte Gesetze gebunden. Diese sind in Europa sehr unterschiedlich ausgeprägt und werden in Deutschland sehr streng ausgelegt. Dabei wird zwischen der privaten und der öffentlichen Überwachung unterschieden. Privatpersonen haben weniger Rechte als staatliche Organe, wenn es um die Überwachung per Video geht. Grund dafür ist, dass das Risiko des Missbrauchs von Aufnahmen höher ist, wenn es sich um private Aufnahmen handelt. Außerdem wird das begründete Interesse von Privatpersonen als geringer eingestuft, als das berechtigte Interesse öffentlicher Organe, die beispielsweise für die Sicherheit der Gemeinschaft verantwortlich sind.

Private Videoüberwachung

Ein Haus oder eine Wohnung mit einer Überwachung auszustatten, wird immer beliebter. Die Angebote bieten dabei ein breites Feld an Möglichkeiten, potenzielle Nutzer müssen daher die eigenen Bedürfnisse genau kennen, ehe sie sich für ein Überwachungsmodell entscheiden. Bei der Überwachung werden je nach Einstellung einzelne Räume oder ein komplettes Gelände mit einer Videoüberwachungsanlage gefilmt. Die Daten können heutzutage direkt digital gespeichert oder an das Smartphone gesendet werden. Hierbei ist auch eine Analyse möglich, beispielsweise durch die Erkennung von Bewegungsmustern oder von Personen, die auf dem Material zu sehen sind. Im privaten Bereich hat eine Überwachung eines Hauses den Zweck, das Eigentum zu sichern. Im Falle eines Einbruchs oder einer Straftat kann der Täter leichter erkannt werden. Eine Videoüberwachung kann zudem eine abschreckende Wirkung haben und sollte durch entsprechende Schilder gekennzeichnet sein.

Was darf privat überwacht werden?

Es darf grundsätzlich nur der eigene Wohnbereich überwacht werden, sodass bei einer Videoüberwachung keinesfalls das Nachbargrundstück mit aufgenommen werden sollte. In den eigenen vier Wänden darf nach Herzenslust gefilmt werden, dabei ist jedoch zu beachten, dass niemand gegen seinen Willen gefilmt wird. Heimliche Aufnahmen von Besuchern sind daher rechtlich nicht zulässig. Auch das eigene Grundstück darf überwacht werden. Oftmals wird dabei mit Attrappen gearbeitet, die keine Bilder aufnehmen, sondern lediglich der Abschreckung dienen. Nachbarn sollten entsprechend darüber informiert werden, dass sie nicht gefilmt werden. Das ist zwar nicht verpflichtend, hilft aber dabei, Missverständnissen vorzubeugen und Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Überwachung in öffentlichen Gebäuden

Die Überwachung von öffentlichen Gebäuden ist nicht verboten, aber an rechtliche Bedingungen geknüpft. Gerade hier gilt, dass die Überwachung kenntlich sein muss. Die Besucher müssen somit darüber informiert werden, dass die Gebäude überwacht werden. Dies kann durch entsprechende Schilder geschehen. Gleichzeitig muss die Videoüberwachung gerechtfertigt sein. Eine grundlose Überwachung ,bzw. die Überwachung ausgesprochen persönlicher Bereiche, ist nicht zulässig. Auch in Firmen wird oftmals mit Videoüberwachung gearbeitet, welche stets gerechtfertigt und verhältnismäßig sein muss. Zudem müssen die Arbeitnehmer über die Videoüberwachung informiert werden – eine heimliche Überwachung ist nicht zulässig und hat in der Vergangenheit bereits zu zahlreichen Rechtsstreitigkeiten geführt.

Staatliche Videoüberwachung

Die Polizei hat Sonderrechte hinsichtlich der Videoüberwachung. Diese ist dabei jedoch wiederum an strenge Gesetze gebunden, welche die Rechte von Verdächtigen, die überwacht werden sollen, schützen. Diese Gesetze wurden an die neuen Entwicklungen angepasst, da sich die technischen Möglichkeiten kontinuierlich erweitern. Die Rechte der Polizei in Hinsicht auf Videoüberwachung sind jeweils nach Bundesland in den Landespolizeigesetzen geregelt.

Wann ist eine Videoüberwachung vorgeschrieben?

Die meisten Gesetze beschränken die Möglichkeiten der Überwachung – allerdings gibt es auch Gesetze, die regeln, wann eine Videoüberwachung vorgeschrieben ist. Das ist insbesondere in Finanzstätten der Fall: Spielcasinos, Banken und Spielkassen müssen mit einer optischen Überwachungsanlage ausgestattet und gesichert werden. Diese muss aber auch hier ausgewiesen sein, damit die Besucher wissen, dass sie gefilmt werden. Die Gesetze sind erlassen worden, um dem erhöhten Risiko und dem Sicherheitsbedürfnis der Besucher in den entsprechenden Gebäuden Rechnung zu tragen. Durch das erhöhte Risiko eines Einbruchs oder Raubs gilt die Vorschrift als Sicherheitsmaßnahme. Für die Videoüberwachung und die Funktionalität der Anlage ist der Betreiber eines Spielkasinos selbst verantwortlich. Funktioniert diese nicht, gilt das Gebäude als nicht ausreichend gesichert, was sich spätestens beim Versicherungsschutz niederschlägt.

Datenschutz bei der Überwachung

Die Videoüberwachung ist aus rechtlicher Sicht schwierig, da die Gesetze zur Sicherheit stets mit denen zum Datenschutzgesetz abgewägt werden müssen. So greift der Datenschutz, wenn von einer Person ein Bild gemacht wird, welches es ermöglicht, die Person zu erkennen. Hierbei ist es nicht entscheidend, ob die Person tatsächlich identifiziert wird, die Möglichkeit, dass sie identifiziert werden könnte, reicht völlig aus. Die Aufnahme unverdächtiger Personen widerspricht der Unschuldsvermutung und stellt einen Generalverdacht gegen alle Personen auf, die sich in entsprechenden Bereichen aufhalten. Daher sind derartige Aufnahmen nicht gestattet. Es wird jedoch immer wieder diskutiert, ob alle öffentlichen Plätze mittels Videoüberwachung gesichert werden sollten. Solche verschärften Maßnahmen finden sich in Ländern wie den USA, wo Straßenaufnahmen zum Alltag gehören, in ausgeprägter Form.

Zusammenfassung zur Videoüberwachung

• Die technischen Möglichkeiten der Videoüberwachung sind umfassend und verbessern sich stetig, sodass die Gesetze hierzu regelmäßig überprüft werden müssen.
• Strittig ist: Wann ist eine Überwachung per Video notwendig und wann wiegt das Persönlichkeitsrecht der gefilmten Personen schwerer?
• Bei der privaten Videoüberwachung dürfen keine fremden Grundstücke gefilmt werden, auch nicht, wenn dies unbeabsichtigt geschieht.
• Die Videoüberwachung ist in Europa nicht einheitlich geregelt, obwohl derartige Regelungen immer wieder angestrebt werden.
• Das größte Risiko ist der Missbrauch und die Manipulation der Daten, die aufgenommen werden.